Scheine machen? Tüten kleben!

taz | 15.10.2013

JUSTIZ Ein Häftling in Tegel wird trotz Fernstudium nicht von der Arbeit freigestellt. Warum, bleibt unklar

von Peter Nowak

Oliver R. hat zurzeit eine 78-Stunden-Woche. Seit dem 1. Oktober belegt er wöchentlich 38 Stunden Kurse für sein Studium der Kulturwissenschaft an der Fernuniversität Hagen. Daneben faltet er 40 Stunden Kartons und klebt Tüten: R. arbeitet in der Kartonageabteilung der JVA Tegel.

Zu einer Haftstrafe verurteilt wurde R. wegen angeblicher Mitgliedschaft in der Militanten Gruppe (mg). Zunächst war er im offenen Vollzug und arbeitete in einer Buchhandlung. Als er im vergangenen Mai im Zusammenhang mit einer Großrazzia gegen die mutmaßliche mg-Nachfolgeorganisation „RAZ“ in den geschlossenen Vollzug verlegt wurde, entschloss er sich zur Aufnahme des Studiums.

Sein Antrag auf Freistellung von der Arbeit wurde auch von der zuständigen Sozialarbeiterin der JVA befürwortet. „Bis heute hat er aber darauf keine Antwort bekommen“, erklärte Lisa Steffen vom „Solikomitee Olli R.“ der taz, „er muss weiter 40 Stunden arbeiten und kann sehen, wie er nebenbei sein Studium auf die Reihe kriegt.“ R. solle sofort von der Lohnarbeit freigestellt werden, fordert die Soligruppe. JVA-Sprecher Lars Hoffmann weist die Kritik gegenüber der taz zurück. „Die JVA Tegel stellt Häftlinge von der Lohnarbeit frei, wenn sie ein Fernstudium abschlussorientiert absolvieren.“ Voraussetzung sei, dass sie den Studienfortschritt regelmäßig nachwiesen. Häftlinge ohne Abitur könnten sich an der Fernuni Hagen als GasthörerInnen einschreiben, würden aber nicht von der Arbeit freigestellt. Oliver R. hat Abitur und will sein Studium zum Abschluss bringen. Warum er nicht von der Arbeit freigestellt wurde, konnte Hoffmann auf Nachfrage der taz nicht sagen.

Eigentlich fortschrittlich

Der Sprecher betonte aber, die JVA Tegel biete als eine von wenigen deutschen Anstalten ihren Häftlingen die Möglichkeit des Fernstudiums. Das bestätigt Oliver Schlemmer, als AStA-Referent an der Hagener Uni für die Belange der JVA-KommilitonInnen zuständig. „Leider lehnen viele Justizvollzugsanstalten ein Studium an der Fernuniversität aufgrund der erforderlichen Internetverbindung komplett ab und vereiteln dieses sinnvolle Angebot“, so Schlemmer zur taz. Die JVA Tegel ist da aus meiner Sicht fortschrittlich.“ Er gehe davon aus, dass KommilitonInnen in der JVA Tegel von der Arbeit befreit würden. Das sei auch notwendig: „Ein Studium, das der Resozialisierung und Arbeitsaufnahme nach der Haft dienen soll, kann sinnvoller ohne Doppelbelastung erfolgen.“

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