Archiv der Kategorie: Presse

Knastgewerkschaftssprecher wieder frei – jw

Oliver Rast war wegen Mitgliedschaft in der »Militanten Gruppe« inhaftiert und wurde nun entlassen

Von Florian Osuch

in junge welt | 11.09.2014

Am Mittwoch morgen wurde in Berlin der linke Aktivist Oliver Rast nach einem Jahr Knast aus der Justizvollzugsanstalt Tegel entlassen. Knapp 20 Freunde und Genossen empfingen den Antimilitaristen. Er war wegen eines versuchten Anschlages und wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung – gemeint war die »Militante Gruppe« (mg) – zu einer dreieinhalbjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Zusammen mit zwei Begleitern soll er im Juni 2007 in Brandenburg/Havel versucht haben, drei Fahrzeuge der Bundeswehr anzuzünden. Auch der Berliner Soziologe Andrej Holm war damals wegen angeblicher Zugehörigkeit zur mg zeitweise inhaftiert worden. Die Gruppierung bekannte sich zu 30 Anschlägen in Berlin und Umland zwischen Juni 2001 und Februar 2009. Betroffen waren zumeist staatliche Einrichtungen wie Polizei, Justiz und Arbeitsämter und Niederlassungen internationaler Konzerne.

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„Mahkumlar sendika kurdu“ – Hürriyet 04.06.2014

Der folgende Artikel zur Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft ist in der Hürriyet vom 4. Juni 2014 unter der Schlagzeile „Inhaftierte gründen Gewerkschaft“ erschienen.

Almanya’da mahkumların sendika kurma girişimlero hep vardı. Bu yöndeki çalişmalar, öncülük eden mahkumların tahliye olmaları nedeniyle hep yarım kalmıştı. Ama artık mahkumların da bir sendikası var …

20140604_huerriyetBERLİN Tegel Cezaevin’deki hükümlüler, haklarını savunmak amacıyla sendika kurdu. Sendika, sol otonom gruplara mensup bir mahkumun öncülüğünde kuruldu. Sendikaya cezaevinde yatan Türk kökenli mahkumlar da destek verdi. Yönetime dört Türk kökenli seçildi. Sendikayla ilgili Hürriyet’e bilgi veren mahkumlardan Bülent K., „Sendikaya dört arkadaş girdik. Benimle birlikte yönetimde Atilla, Istanbul ve Mehmet adındaki hükümlüler de görev alıyor. Sendika kurmadaki amacımız Almanya’da bir süre önce yürürlüğe giren asgari ücret yasası…

Yasaya göre en düşük saat ücreti 8.5 Euro olacak… Biz ise burada günlüğü 8 Euro’ya çalışıyoruz. Ayrıca cezaevinde uzun yıllar çalışılmasına rağmen emeklilik ve diğer sigorta primleri yatmıyor. Cezaevinden hiçbir sosyal hakkımız olmadan çıkıyoruz. Burada hem asgari ücretin uygulanmasını talep ediyoruz, hem de emeklilik ve diğer sigorta primlerinin yatırılmasını“ dedi.

GARDİYANLAR BASTI
Sendikanın Ahnanya’daki diğer cezaevle¬rine de örnek olması bekleniyor. Sendika¬nın kurulduğunun açıklanmasından son¬ra cezaevi yönetimi sendika kuruluşunda aktif görev alan mahkumların hücrelerini bastı. Sendika ile ilgili bir çok belge ve evraka el koydu. Cezaevi yönetiki kurulan sendikayla ilgili açıklama yapmadı.

„Für Mindestlohn und Rentenversicherung“ – junge welt

»Gefangenen-Gewerkschaft« in Berlin gegründet. Repression und Zellendurchsuchung folgte prompt

von Claudia Wrobel

in: junge welt | Dienstag, 17. Juni 2014

Die Durchsetzung von Grundrechten ist für Inhaftierte besonders schwierig. Das mußten Ende Mai auch Insassen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel in Berlin erfahren, als sie eine »Gefangenen-Gewerkschaft« gründeten.
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„Knastarbeit macht arm“ – jungle world

In Berlin haben Gefangene der Justizvollzugsanstalt Tegel eine Gewerkschaft gegründet.

von Johannes Spohr

»Die Demokratisierung scheint auch vor den letzten Bastionen der Ordnung nicht mehr haltzumachen: Sie dringt jetzt in die Zuchthäuser und Gefängnisse ein. Dieser Tage soll in Frankfurt von einigen Juristen die erste Gefangenengewerkschaft der Welt gegründet werden.« Als Gefan­gene in Bonn 1968 versuchten, eine gewerkschaftliche Vertretung zu gründen, wie hier in der Zeit beschrieben, bewegten sie sich in einem gesellschaftlichen Kontext, der sich deutlich vom heutigen unterscheidet. Die damalige Liberalisierung fand ihre Grenzen.
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Inmates at Berlin Tegel jail set up world’s first union for prisoners – The Guardian

Group’s founders want minimum wage and pension scheme for prison’s convicts, who work regular shifts

Philip Oltermann in Berlin

A group of inmates at a prison in Berlin have set up the world’s first union for prisoners, in an attempt to campaign for the introduction of a minimum wage and a pension scheme for convicts.

Inmates at Berlin Tegel jail, where the union is based, work regular shifts in kitchens and workshops, which in the view of the union makes them „de facto employees, just like their colleagues outside the prison gates“.

„Prisoners have never had a lobby working for them. With the prisoners‘ union we’ve decided to create one ourselves,“said Oliver Rast, a spokesman for the group.

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Wenn das Gefängnis keine gewerkschaftsfreie Zone mehr ist – Telepolis

Telepolis | 31.05.2014

In der JVA Tegel wird ein Novum versucht

von Peter Nowak und Sven Wegner

Oliver Rast ist seit fast 3 Jahren inhaftiert [1]. Verurteilt wurde er nach Paragraph 129 StGB, wegen der mutmaßlichen Mitgliedschaft in der „Militanten Gruppe“ (mg) – eine sog. kriminelle Vereinigung. Im Zuge einer Großrazzia gegen die vermeintliche mg-Nachfolgeorganisation „RAZ“ wurde er in den geschlossenen Vollzug der JVA Tegel verlegt. Rast ist ein sogenannter „Wobblie“, ein Gewerkschafter der Basisgewerkschaft Industrial Workers of the World [2] und Sprecher der im Mai gegründeten Gefangenen-Gewerkschaft der JVA Tegel [3].

Nicht einmal eine Woche nach der Gründung, kam es am 27. Mai zu einer Razzia in seiner Zelle. „Beschlagnahmt wurden drei Briefe sowie die Gründungserklärung und die Pressemitteilung der Gewerkschaft“, so sein Anwalt Sven Lindemann. In der Gründungserklärung heißt es, dass die Inhaftierten „auf das grundgesetzlich verankerte Recht auf Koalitionsfreiheit Bezug“ nehmen.

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Razzia bei der IG Knast – taz

taz | 30.05.2014

In Tegel werden Zellen zweier Insassen durchsucht, die eine Gewerkschaft gründen

von PETER NOWAK, PLUTONIA PLARRE
Die Leitung der Justizvollzugsanstalt Tegel hat die Zellen zweier Häftlinge durchsuchen lassen, die zuvor den Aufruf zur Gründung einer Gefangenen-Gewerkschaft verbreitet hatten. Dies bestätigte Justizsprecherin Lisa Jani am Donnerstag der taz. Auf dem mit einer Unterschriftenliste verbundenen beschlagnahmten Aufruf sei die Einführung des Mindestlohns für Gefangene sowie deren Aufnahme in die Rentenversicherung gefordert worden.
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Tegeler Gefangene gründen Gewerkschaft – nd

Neues Deutschland | 30.05.2014

Häftlinge der Justizvollzugsanstalt fordern einen Mindestlohn für Inhaftierte und eine Rentenversicherung

von Peter Nowak

»Gefangene haben bisher keine Lobby. Die schaffen wir uns mit der Gefangenengewerkschaft nun selber«, erklärte Oliver Rast in der Presseerklärung zur Gründung der Gefangenengewerkschaft in der JVA Tegel. Rast war wegen Mitgliedschaft in der linksautonomen militanten gruppe (mg) zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Gemeinsam mit einer Gruppe Gefangener hat er die Gewerkschaftsgründung seit Monaten vorbereitet. Mit der Struktur eines nichtrechtsfähigen Vereins soll der Bestand der Gewerkschaft längerfristig gesichert werden, betont Rast. In der Vergangenheit waren kurzfristige Gewerkschaftsgründungen meist schnell beendet, wenn die Gründer das Gefängnis verließen. Aus diesen Erfahrungen haben die jüngsten Gewerkschaftsgründer gelernt. Den Versuch, so viele Gefangene wie möglich mit einzubeziehen, sieht Rast als erfolgreich an.

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„Häftlinge in Tegel gründen Gewerkschaft hinter Gittern“

Seit etwas mehr als einer Woche gibt es in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel die erste Häftlingsgewerkschaft.

in Berliner Morgenpost | 31.05.2014

Die Insassen hätten mit der vollzogenen Gründung „Gefangenen Gewerkschaft der JVA Tegel“ in der Tegeler Haftanstalt Neuland betreten, heißt es in einer Mitteilung. Die englische Tageszeitung „The Guardian“ schreibt von der weltweit ersten Gewerkschaft für Gefangene.
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Mehr als Tütenkleben

junge welt | 01.11.2013

Von der »Schnapsaxt« bis zur Strickleiter: Was Häftlinge in deutschen Gefängnissen herstellen. Auch Konzerne haben die billigen Arbeitskräfte für sich entdeckt

Von Marvin Oppong

Tütenkleben gilt als typische Beschäftigung von Häftlingen. Doch müssen Insassen deutscher Justizvollzugsanstalten (JVA) tatsächlich basteln? Im Jahr 2009 wurde bekannt, daß Gefangene in Bielefeld für eine Privatfirma Schilder mit obskuren Sprüchen herstellten. Diese wurden u. a. bei »Kaufhof« und »Hornbach« angeboten. Interessenten konnten wählen, beispielsweise zwischen »Koks für alle« oder »Die Frau ist ein Übel, wenn auch ein notwendiges«.

http://www.jungewelt.de/2013/11-01/