Archiv des Autors: solikom-olli

Die christlich-anarchistische Synthese – eine Rezension

Über libertäre Dimensionen im Christentum informiert ein neuer Sammelband

Sebastian Kalicha (Hg.)
Christlicher Anarchismus. Facetten einer libertären Strömung
Verlag Graswurzelrevolution, 2013, 192 S., € 14,90

Rezension von Oliver Rast

Die ideengeschichtliche Fusion von Christentum und Anarchismus zu einem christlichen Anarchismus erscheint auf den ersten und zweiten Blick höchst widersprüchlich. Es ist erklärungsbedürftig, wie diese beiden, in sich überaus fragmentierten und heterogenen Weltsichten zueinander finden können, denn atheistische Grundlagen sind nach herkömmlicher Sprachregelung für libertäre Bewegungen wesentlich charakteristischer als religiöse.

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Mehr als Tütenkleben

junge welt | 01.11.2013

Von der »Schnapsaxt« bis zur Strickleiter: Was Häftlinge in deutschen Gefängnissen herstellen. Auch Konzerne haben die billigen Arbeitskräfte für sich entdeckt

Von Marvin Oppong

Tütenkleben gilt als typische Beschäftigung von Häftlingen. Doch müssen Insassen deutscher Justizvollzugsanstalten (JVA) tatsächlich basteln? Im Jahr 2009 wurde bekannt, daß Gefangene in Bielefeld für eine Privatfirma Schilder mit obskuren Sprüchen herstellten. Diese wurden u. a. bei »Kaufhof« und »Hornbach« angeboten. Interessenten konnten wählen, beispielsweise zwischen »Koks für alle« oder »Die Frau ist ein Übel, wenn auch ein notwendiges«.

http://www.jungewelt.de/2013/11-01/

JVA Tegel streitet Antragstellung ab – Gegendarstellung

Pressemitteilung des SKOR

Am Sonntag, den 6.10., veröffentlichten wir einen Aufruf, den inhaftierten Antimilitaristen und Gewerkschafter Oliver R. zu unterstützen, der seit dem 1.10. Vollzeitstudent ist, jedoch nicht von der Knastarbeit befreit wurde. Der Aufruf wurde in der jungen welt vom 7.10. abgedruckt und veranlasste den Journalisten Peter Nowak, selbst zu recherchieren. Das Ergebnis publizierte er in einem Artikel in der taz vom 08.10., außerdem machte er mit dem Soli-Komitee ein Interview, das in der Jungle World vom 16.10. nachzulesen ist. Parallel dazu brachte die Fraktion Bündnis90/Grüne das Thema unter der Fragestellung „Unerwünscht? Unter welchen Voraussetzungen werden Inhaftierte in der JVA Tegel, die ein Fernstudium absolvieren, von der Arbeit freigestellt?“ am 16.10. im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses ein.

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Die Realität der Knastarbeit – jungle world

jungle world | 17.10.2013

Der wegen angeblicher Mitgliedschaft in der Militanten Gruppe inhaftierte Oliver R. soll trotz eines Fernstudiums weiterhin 40 Stunden wöchentlich arbeiten. Emma Michel gehört zum Solidaritätskomitee für R., der sich auch bei den Industrial Workers of the World (Wobblies) engagiert.

von Peter Nowak

Was kritisiert Ihr Solidaritätskomitee am Umgang mit studierenden Gefangenen in der JVA Tegel?

Wir kritisieren generell den Umgang der JVA Tegel mit Gefangenen. Oliver musste schon mehrfach erleben, wie Entscheidungen hinausgezögert und schriftliche Bescheide erst nach mehrmaliger Nach­frage angefertigt wurden. So haben Gefangene nicht einmal die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen.

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Scheine machen? Tüten kleben!

taz | 15.10.2013

JUSTIZ Ein Häftling in Tegel wird trotz Fernstudium nicht von der Arbeit freigestellt. Warum, bleibt unklar

von Peter Nowak

Oliver R. hat zurzeit eine 78-Stunden-Woche. Seit dem 1. Oktober belegt er wöchentlich 38 Stunden Kurse für sein Studium der Kulturwissenschaft an der Fernuniversität Hagen. Daneben faltet er 40 Stunden Kartons und klebt Tüten: R. arbeitet in der Kartonageabteilung der JVA Tegel.

Zu einer Haftstrafe verurteilt wurde R. wegen angeblicher Mitgliedschaft in der Militanten Gruppe (mg). Zunächst war er im offenen Vollzug und arbeitete in einer Buchhandlung. Als er im vergangenen Mai im Zusammenhang mit einer Großrazzia gegen die mutmaßliche mg-Nachfolgeorganisation „RAZ“ in den geschlossenen Vollzug verlegt wurde, entschloss er sich zur Aufnahme des Studiums.

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JVA Tegel führt 78-Stunden-Woche ein

Mitteilung des Soli-Komitee Olli R. vom 06.10.2013

Bangladesh liegt in Tegel

Es ist nicht das erste Mal, dass die JVA Tegel versucht, Inhaftierten, die ein Vollzeit-Studium an der Fernuni Hagen betreiben, zusätzliche 40 Stunden Knastarbeit aufzuzwingen. Bereits in früheren Fällen ist sie damit gescheitert. Dennoch versucht sie es erneut.

Nun soll auch der dort gefangene Antimilitarist und Gewerkschafter Oliver R. trotz eines mit 38 Wochenstunden veranschlagten Studiums nebenbei wöchentlich 40 Stunden Tüten kleben und Kartons falten. Studieren könne er ja nach der Arbeit immer noch, meint der Knastapparat. Die Gruppenleiterin/Sozialarbeiterin Frau Behrendt sagt, sie habe den Antrag von R. zwar befürwortet, kenne aber aus ihrer Praxis keinen Gefangenen, der wegen seines Vollzeitstudiums tatsächlich von der Arbeit befreit worden sei. Dem Soli-Komitee Olli R. sind jedoch mindestens zwei Fälle aus Tegel bekannt, in denen Studierende im Knast nicht zusätzlich arbeiten mussten – einer allerdings erst nach gewonnenem Rechtsstreit, dem Vernehmen nach auch kein Einzelfall.
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Maul halten oder Auge zudrücken?

Neues Deutschland | 11.09.2013

Über die Anna-und-Arthur-Kampagne zur Zeugnisverweigerung von Linken

Von Peter Nowak

Auf einer Veranstaltung zur aktuellen staatlichen Repression gegen Linke durfte ein Grußwort nicht verlesen werden, weil die vortragende Person vor Gericht Aussagen gemacht hatte. Das sollen Linke aber nicht.

http://www.neues-deutschland.de/

Aktuelles und Hintergründe zur Situation von Olli R.

Der folgende Beitrag ist zuerst erschienen in Die Rote Hilfe 3.2013.

Am 22.5.2013 gegen 5 Uhr befand sich unser Freund, Genosse und fellow worker Olli in seiner Zelle der JVA des Offenen Vollzuges in Hakenfelde (Berlin). Im Oktober 2009 war er, gemeinsam mit zwei weiteren Angeklagten, nach einem umstrittenen Gerichtsprozess nach §129 wegen des Vorwurfs der versuchten Brandstiftung auf Lastwagen der Bundeswehr und Mitgliedschaft in der „militanten gruppe (mg)“ verurteilt worden. Nachdem der BGH die Revision verworfen hatte, musste er im Sommer 2011 die Strafe im Offenen Vollzug antreten. Davon hatte er im Mai zwei Drittel quasi abgesessen.

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BGH-Bescheid im Randnotizen-Format

Pressemitteilung vom 04.09.2013

Der BGH verwirft die Beschwerde des IWW-Aktivisten Olli R. gegen das Urteil des Kammergerichts, das ihm die vorzeitige Entlassung verweigerte. Die von Jörg-Peter Becker, Erwin Hubert und Herbert Mayer gezeichnete Entscheidung ist auf den 8. August datiert, der Bescheid jedoch erst am 2. September eingegangen. Anscheinend hat es die Richter mehr Zeit gekostet, das Schreiben zu verschicken als es zu verfassen. Viel Mühe lässt sich aus der dürftigen, gerade mal zwei Absätze umfassenden Begründung jedenfalls nicht herauslesen. Daher werden auch wir uns an dieser Stelle die Mühe sparen, diese offensichtlich politische Entscheidung zu kommentieren.

Soli-Komitee Olli R.

 

Wie soll und kann eine politische Solidaritätsarbeit aussehen? | Wolf Wetzel

Redebeitrag auf der Solidaritätsveranstaltung am 23. August in der jw-Galerie, Berlin

Am 22.5.2013 fanden unter großem Polizeieinsatz Hausdurchsuchungen in insgesamt 21 Objekten in Berlin, Stuttgart und Magdeburg statt. Vorgeworfen wird den Beschuldigten die Mitgliedschaft und Unterstützung der Revolutionären Aktionszellen (RAZ) und der Revolutionären Linken (RL), sowie die Mitwirkung an der Publikation der Zeitschrift ›radikal‹. Nach dem Willen der Staatsanwaltschaft sollen die Revolutionären Aktionszellen eine Nachfolgeorganisation der militanten Gruppe (mg) sein. In allen Fällen lautet der Vorwurf: Mitgliedschaft bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung nach § 129.
In aller Regel können sich die Beschuldigten weder die Tatvorwürfe (sie reichen in diesem Fall von Anschlägen auf Arbeitsagenturen bis hin zu Anschlägen auf Zentrale Mahngerichte in Berlin und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Berlin-Mitte), die Mitbeschuldigten, noch die Gruppe aussuchen, der sie zugeordnet werden.
Wie geht man mit solchen Anschuldigungen um? Wie verhält man sich zur Anklage? Wie sollen sich die Beschuldigten juristisch verhalten? Wie soll und kann eine politische Solidaritätsarbeit aussehen?
Anhand von vier großen Zeitsprüngen sollen die Erfahrungen und Antworten zu diesen Fragen dargestellt werden.
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